Die Wechselfälle der Rechtsstaatlichkeit

Zusatztext

Angesichts der Perfidie und der Übergriffe der bewaffneten terroristischen Gruppen der Sahelzone, die eine asymmetrische Strategie verfolgen, glaubten die Staaten der Region, mit Ausnahmezuständen reagieren zu können, die es ihnen erlaubten, die Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit zu senken und so deren Rückzug zu verankern. Bei der operativen Durchführung des Kampfes gegen den Terrorismus zeigte sich eine kontinuierliche Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit unter dem Deckmantel eines angepassten Dispositivs, dessen Umsetzung von häufigen Menschenrechtsverletzungen durchsetzt ist. Im Namen der Sicherheit wird die Rechtsstaatlichkeit auf eine harte Probe gestellt, was dazu führt, dass sie auf Halbmast gesetzt und durch das Recht auf Sicherheit ersetzt wird.Damit verschafft die Reaktion der Staaten den Terrorgruppen einen ersten und wichtigen Sieg, die genau darauf abzielen, ihre Grundlagen auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit in Frage zu stellen, während sie gleichzeitig ihre Rhetorik für ihre Rekrutierungspropaganda in den von Unsicherheit betroffenen Gemeinschaften daraus schöpfen.

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