(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung

Zusatztext

Seit mehr als 100 Jahren führt diese Frage immer wieder zu Kontroversen in der ­Linken. Und tatsächlich: Anfänglich mit Euphorie und viel Hoffnung begleitete linke Regierungsprojekte verkehrten allzu oft ihre ursprünglichen Ziele ins Gegenteil. Aber auch eine ausschließlich auf außerstaatliche Bewegung setzende Politik kann nicht für sich beanspruchen, erfolgreicher zu sein. Harald Wolf, selbst viele Jahre in Berlin als Senator am Regierungshandeln beteiligt, blickt zurück auf historische Debatten und reflektiert aktuelle Erfahrungen mit linken Regierungsbeteiligungen. Von Rosa Luxemburgs 1899 vorgetragener beißender Kritik am Eintritt des französischen Sozialisten Millerand in die Regierung, der Diskussion der KPD Anfang der 1920er Jahre über die Bildung einer 'Arbeiterregierung' aus Sozialdemokraten und Kommunisten, dem Streit zwischen 'Fundis' und 'Realos' in den GRÜNEN und den unterschiedlichen Erfahrungen der PDS/DIE LINKE in Regierungen spannt sich der Bogen. Das Scheitern der Union de la Gauche im Frankreich der 1980er Jahre und von Syriza in Griechenland illustriert, welche Rolle der 'Sachzwang Weltmarkt' und das europäische Währungsregime beim Scheitern linker Reformprojekte spielen. Im Resümee versucht der Autor schließlich eine Perspektive linker Regierungspolitik jenseits von sozialdemokratischem Etatismus und einem nur auf Bewegungen setzenden 'revolutionären Attentismus' zu entwerfen.

Autorenportrait

Harald Wolf, von 1991 bis 2020 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, von 1995 bis 2002 Vorsitzender der PDS-Fraktion, folgte im Sommer 2002 Gregor Gysi im Amt des Wirtschaftssenators nach und wurde Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters. Nach dem Ende der rot-roten Koalition im November 2011 wurde er verkehrs- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion. Aktuell ist er Bundesschatzmeister der Partei DIE LINKE.

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