Die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Schweiz

Zusatztext

Der Wohlstand einer Grenzregion hngt in hohem Mass von einer funktionierenden grenzberschreitenden Zusammenarbeit ab. Da die Schweiz aus 15 Grenzkantonen besteht, kommt dieser internationalen Kooperation seit jeher eine grosse Bedeutung zu. Als positive Beispiele seien die Ostschweizer Kantone, Genf und Waadt, Tessin, Jura und die beiden Basel erwhnt. Die Beziehungen ber die Grenze sind von einer Intensitt, die oft unterschtzt wird. Dabei geht es nicht nur um den persnlichen oder kulturellen Austausch, sondern auch um erhebliche wirtschaftliche Beziehungen. Grenzberschreitende Zusammenarbeit bedingt fr alle Partner das Erkennen einer win-win-Situation und ist in der heutigen Aussenpolitik nicht mehr wegzudenken. Die Kantone haben hier mannigfache Mitwirkungsrechte und knnen ihre Beziehungen zum Ausland relativ eigenstndig ordnen. Aufgrund der Verfassungslage werden Grenzen nicht mehr als Hindernisse, sondern als Chancen mit einem klaren Mehrwert verstanden. In der Region Basel hat die trinationale Kooperation im Jahre 1963 mit der Einsetzung der Regio Basiliensis begonnen. In der Zwischenzeit haben sich auf kommunaler, kantonaler bzw. regionaler Ebene verschiedene internationale Konferenzen und Institutionen gebildet, die zur positiven Entwicklung der grenzberschreitenden Zusammenarbeit beitragen. Tatsache aber ist, dass wir es immer noch mit einer Vielfalt und Komplexitt von staatlichen Systemen und Kooperationsformen zu tun haben. Dieses Handbuch soll ein Basis- und Nachschlagewerk fr die Praxis zur transregionalen und grenzberschreitenden Zusammenarbeit des Bundes und der Kantone sein, und gleichzeitig ein sinnvolles Instrument, um sich im Dickicht der grenzberschreitenden Normen orientieren zu knnen. Es werden die vlker- und europarechtlichen Grundlagen dargestellt und die verfassungsrechtlichen Bestimmungen der fnf die Schweiz umgebenden Lnder abgebildet. Da die grenzberschreitende Kooperation sich mit konkreten Problemstellungen beschftigt, werden auch alle wichtigen Einzelbereiche thematisiert wie Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Steuern, Bildung, Forschung und Innovation, Gesundheit, Soziales, Justiz- und Rechtshilfe, Polizei, Datenschutz, Raumentwicklung, Umwelt, Energie, Strassen-, Schienen- und Schifffahrtsverkehr, Luftverkehr, Telekommunikation, Tourismus und Landwirtschaft.

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