Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK - The Accession of the European Union to the ECHR - L'adhésion de l'Union Européenne à la CEDH

Zusatztext

Nach Kreta, Rom, Wien, Gttingen, Sevilla, Budapest und Straburg, den Austragungsorten der bisherigen Kongresse, hat die Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) ihren Achten Kongress 2011 in Lissabon mit dem Thema Der Beitritt der Europischen Union zur EMRK veranstaltet. Bekanntlich ist die Frage des Beitritts der Europischen Union zur EMRK nicht neu. Sie stand mehrmals in Wissenschaft und Politik zur Debatte. Whrend die Kommission in mehreren Anlufen fr den Beitritt geworben hatte, erteilte dem der EuGH eine rechtliche Absage. Er vertrat in seinem diesbezglichen Gutachten 1996 die Meinung, es bedrfe einer nderung der Vertrge, um einen etwaigen Beitritt herbeifhren zu knnen. Die weiteren Schritten sind wohl bekannt: war der Beitritt der Union zur EMRK ursprnglich im Europischen Verfassungsentwurf als Option vorgesehen, so stellt er nach dem EUV in der Fassung des Vertrags von Lissabon hnlich wie im gescheiterten EVV keine Option mehr dar, sondern ist er zwingend vorgesehen. Die vielschichtigen und komplizierten Fragen des Beitritts der Europischen Union zur EMRK und dessen Bedeutung fr den Grundrechtsschutz in Europa wurden zwei Tage lang in Lissabon von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert. Der vorliegende Band enthlt die schriftliche, berarbeitete Fassung der in Lissabon gehaltenen Referate zusammen mit den Beitrgen aus dem Atelier Junger Wissenschaftler, ein Forum, auf dem qualifizierte Nachwuchswissenschaftler zu dem Tagungsthema eigene Referate beisteuern und diskutieren. Die Referate sind in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache stets eine der drei offiziellen SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und franzsisch abgedruckt.

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