Grundrechtsschutz im Internet?

Zusatztext

Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Persnlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativitt, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung knnen die Grundrechte eine wichtige Funktion als Leitplanken erfllen. Dies gilt zunchst gegenber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. Online-Durchsuchungen oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumstnde, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Persnlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google. Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfhigkeit der einzelnen Grundrechtsgewhrleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschlge fr ein internetfhiges Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewrdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.

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