Neue Macht den Parlamenten!

Zusatztext

Das Raumschiff Brssel soll endlich landen. Dass viele Entscheidungen in der Hauptstadt der Europischen Union weit weg von den Brgern und den nationalen Parlamenten getroffen werden, ist vielen Demokraten seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Der Maastrichter Vertrag fhrte deshalb das Subsidiarittsprinzip ein. Kompetenzen sollten damit zurck an die Einzelstaaten und Regionen verwiesen werden. Der Vertrag von Lissabon und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weisen neuerdings einen Weg, die nationalen Parlamente verstrkt einzubinden. Ein groer Wurf waren beide nicht. Anhand empirischer Daten zeigt Daniel Heise die (Un)fhigkeit der nationalen Parlamente zu wirksamen Subsidiarittskontrollen und entwickelt eine alternative Demokratisierungsstrategie. Darin sollte die Meinung der Brger einflieen, welche staatliche Aufgabe sie wo und von wem erledigt sehen mchten.

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