Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz - Print + Digital

Zusatztext

Die 42. Aktualisierung (Stand Februar 2026) enthält neue Kommentierung zu zahlreichen Vorschriften, welche durch das Zehnte Landesgesetz zur Änderung des Polizei und Ordnungsbehördengesetzes vom 25. Februar 2025 zum Teil erheblich geändert und erweitert worden sind. Dies betrifft z. B. die Aufenthaltsvorgabe in § 13 Abs. 5 POG, die Regelung zur Durchsuchung elektronischer Speichermedien in § 19 Abs. 2 POG sowie die Ergänzung der Vorschriften über die Sicherstellung von Forderungen, anderen Vermögenswerten und Daten nach § 22 Abs. 2 und 3 POG. Zahlreiche neue Entscheidungen aus dem Bereich der Staatshaftung sind in die Kommentierung des § 87 POG eingeflossen. Außerdem wird insbesondere die Kommentierung zu den §§ 1, 15, 25, 34 und 35 POG umfassend überarbeitet. Im Anhang werden diverse Vorschriften auf den aktuellen Stand gebracht.

Autorenportrait

Kommentar, begründet von Dr. Hans de Clerck und Dr. Hermann Walter Schmidt, fortgeführt von Harald Pitzer, Beigeordneter beim Landkreistag Rheinland-Pfalz, und Dr. Martina Baunack, Ministerialrätin im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, aktuell bearbeitet von Andreas Geron, Bürgermeister, Diplom-Verwaltungswirt (FH).

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