Begründung der erfinderischen Tätigkeit

Zusatztext

<p>Ein Patent kann f&uuml;r ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die au&szlig;erdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische T&auml;tigkeit. Die Begr&uuml;ndung der erfinderischen T&auml;tigkeit entscheidet regelm&auml;&szlig;ig in den Erteilungsverfahren vor den Patent&auml;mtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europ&auml;ischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) &uuml;ber den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen T&auml;tigkeit geb&uuml;hrt daher die gr&ouml;&szlig;te Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische T&auml;tigkeit seiner Erfindung zu begr&uuml;nden bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu f&uuml;hren.</p>

Autorenportrait

<p><span data-olk-copy-source="MessageBody">Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH. Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.</span></p>

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