Die NATO, Gaddafi und die Rebellen

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Universität Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem der UN Sicherheitsrat zunachst in der Resolution 1970 lediglich ein Waffenembargo, das Einfrieren von Kapital libyscher Fuhrer, sowie Einschrankungen deren Reisefreiheit beschloss, wurden die UN-Mitgliedstaaten am 18.03.2011 in der Resolution 1973 ermachtigt, eine Flugverbotszone uber dem Staatsgebiet Libyens durchzusetzen und alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die libysche Bevolkerung zu schutzen. Die Ausfuhrung dieses wenig konkreten Mandats, welches nur den Einsatz von Bodentruppen auf libyschem Territorium ausschließt, wurde Ende Marz 2011 ganzlich auf die NATO ubertragen und außert sich seitdem durch zahlreiche Luftangriffe auf Stellungen und Fahrzeuge des libyschen Militars.Zumindest in der Theorie dient jene Mission mit dem programmatischen Titel Unified Protector sehr neutral dem Schutz der Zivilbevolkerung. In der Praxis lasst sich immerhin bis jetzt jedoch eine relativ deutliche Positionierung der NATO zu Gunsten der Rebellen und gegen das Gadaffi-Regime erkennen. Es gab offensichtlich westliche Militarberater und Spezialkommandos, die den Rebellen beim Vormarsch entscheidend halfen, es wurden Nato- Bombenangriffe gegen Gadaffis Residenz geflogen. Das Ziel war ein Regimewechsel eine sehr kreative Auslegung des Uno-Beschlusses, der eine politische Losung und ein Ende der Kampfhandlungen in Libyen vorschrieb. Daher ist zu fragen, wie die UN bzw. die NATO gegenuber der Offentlichkeit den Einsatz in Libyen sowie ihre Positionierung gegen Gaddafi darstellen und rechtfertigen und welches spezifische Bild der Wirklichkeit hierbei gezeichnet wird.Diese Fragestellung legt eine diskursanalytische Vorgehensweise nahe, denn diese ermoglicht das Aufzeigen sprachlicher Unterscheidungen, die im Falle kollektiver Anerkennung Regeln setzen und damit Machtverhaltnisse bestimmen, die sich wie hier im schlechtesten Fall als legitimer Adressat von NATO-Gewalt manifestieren. Durch die Analyse des NATO-Beitrages zum Diskurs bezuglich der Libyen-Intervention gilt es daher, die spezifische Wirklichkeitskonstruktion der NATO und eben jene sprachlichen Unterscheidungen aufzudecken, welche im Endeffekt der Legitimierung von Gewalt gegenuber bestimmten Akteuren dienen.

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