Die Regulierung von geistigen Eigentumsrechten in der Europäischen Union

Zusatztext

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,1, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage der Softwarepatente ist die Jerusalemfrage des Informationszeitalters.1,soll Erkki Liikanen, ehemaliger EU-Kommissar für Informationsgesellschaft, einmalin Bezug auf den Schutz von geistigen Eigentumsrechten gesagt haben. Dabei hätteman die schlagende Aktualität und die gleichzeitig außerordentliche Empfindlichkeitder Thematik nicht besser wiedergeben können. Die rechts- sowiewirtschaftspolitische Brisanz der Diskussion lässt auch fast fünf Jahre nach demPräzedenzfall der abgelehnten Richtlinie über die Patentierbarkeitcomputerimplementierter Erfindungen2 kaum nach. Die Debatte über Softwarepatenteist nach wie vor hoch aktuell, da sich an der Rechtsprechungs- undPatentierungspraxis in Europa nichts geändert hat.Geistiges Eigentum wird im 21. Jahrhundert als wichtiger denn je angesehen. DieEtablierung einer Wissensgesellschaft basierend auf hohem Schutz von geistigemEigentum gilt als gesamtwirtschaftlicher Erfolgsfaktor und steht deshalb weit obenauf der internationalen Agenda. Dieses Ziel verfolgt auch die Europäische Union(EU). Spätestens mit der Unterzeichnung der Lissabonner Strategie im März 2000beabsichtigt Europa im Rahmen des kommenden Jahrzehnts, der wettbewerbsfähigsteund dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden.3 Dabeinimmt die Förderung von Forschung und Innovation für das Erreichen dieses Zielseine zentrale Stelle ein und der (patentrechtliche) Schutz des geistigen Eigentumswird auch heute noch als das passende Instrument dafür betrachtet.

Weitere Details